Zur heutigen Stadtratssitzung standen einige Punkte auf der Tagesordnung. Der wichtigste Punkt für uns als Fraktion war die Verpflichtung unseres neuen Fraktionsmitglied Roland Vogt. Roland ist Nachrücker für Heike Meding, die Ende letzten Jahres umgezogen ist und somit nicht mehr im Stadtrat von Dornburg-Camburg mitwirken kann. Roland Vogt wird auch im Hauptausschuss den Platz von Frau Meding einnehmen.
Nach der Bürgerfragestunde, zu der ich später komme, ging es dann in mehreren Punkten um die Jahresrechnungen von 2020-2022 und den dazugehörigen Entlastungen von der ehemaligen Bürgermeisterin und den entsprechenden Beigeordneten für die entsprechenden Jahre. Der 1. Beigeordnete aus dem Jahr 2021 (Matthias Ameis) wurde nicht entlastet. Da wir als AfD-Fraktion in den besagten Zeiträumen noch nicht aktiv waren, enthielten wir uns bei den Abstimmungen entsprechend.

Der Punkt zur Gebührenordnung für die allgemeine Nutzung von kommunalen Einrichtungen der Stadt Dornburg-Camburg wurde einstimmig noch einmal in den Hauptausschuss verwiesen. Um die Nutzung von kommunalen Einrichtungen ging es jedoch auch schon in der Bürgerfragestunde. Frau Andrea Csaki konfrontierte vor allem Herrn Tischendorf mit dem Vorwurf er hätte den Rathaussaal nicht für die Filmvorführung „Nur ein Piks“ vermieten sollen. Da sie mit den im Film gemachten Aussagen nicht einverstanden ist.

Ich möchte darauf nur noch einmal kurz eingehen, da vieles dazu bereits gesagt wurde. Der Rathaussaal wurde von mir Privat angemietet, da ich dem Regisseur Herr Nieswandt eine „Bühne“ in Camburg geben wollte. Weiterhin stehen kommunale Einrichtungen die der allgemeinen Nutzung zur Verfügung gestellt werden prinzipiell jedem Mieter zu. Wenn Frau Csaki mit dem Inhalt und den Aussagen eines gezeigten Films (welcher bereits im Deutschen Bundestag und mehreren Landtagen gezeigt wurde) nicht einer Meinung ist, kann sie das natürlich kundtun und gern auch diskutieren. Jedoch das kundgeben einer anderen Meinung oder Ansicht verhindern zu wollen und auch die Stadt, Ihre Bewohner und auch die 180 Gäste öffentlich zu beleidigen halten wir nicht für angemessen und man könnte Frau Csaki mangelndes Demokratieverständnis unterstellen.